Gegen Rechtsruck und Polizeistaat!

Gemeinsam – solidarisch – kämpferisch

Am 08.09. 2018 hinein in den linksradikalen Block!

Die Landesregierung in Niedersachsen will es ihren Kolleg*innen in Bayern und Nordrhein-Westfalen gleichtun und plant auch hier ein neues Polizeigesetz. Dass dieser Gesetzesentwurf nichts anderes ist als ein Angriff der Herrschenden auf unsere Freiheit, sollte jedem klar sein:

  • Ohne irgendetwas getan zu haben, kann man durch dieses Gesetz bis zu 74 Tage festgenommen werden, wenn der „Verdacht“ besteht, dass eine Straftat wahrscheinlich sei. Das nennen SPD und CDU dann „Durchsetzungs- und Präventivgewahrsam“. In Bayern, wo ein solches Gesetz bereits gültig ist, wurden solche in Gewahrsam nahmen im Vorfeld des AfD-Parteitages bereits durchgesetzt.
  • Ebenso durchgesetzt wurden in diesem Kontext auch andere Maßnahmen, die auch Teil des Niedersächsischen Polizeigesetzes sind: Betretungsverbote. Hierbei handelt es sich um nichts anderes als einen Versuch, unseren legitimen und notwendigen antifaschistischen Gegenprotest zu schwächen, wenn nicht gar zu verhindern.
  • Neben diesen beiden traurigen „Highlights“ des Gesetzes, gibt es noch weitere Maßnahmen, die SPD und CDU zu geltendem Recht machen wollen: Meldeauflagen, Aufenthaltsvorgaben, Kontaktverbote und elektronische Fußfesseln – alles mehrfach verlängerbar und ohne Richter*innenvorbehalt anwendbar!

Dass diese und weitere Maßnahmen, die beschlossen werden sollen, lange nichts mehr mit Verhältnismäßigkeit zu tun haben, liegt auf der Hand. Hier zeigt sich mehr als deutlich, dass der Staat und die Polizei kein Interesse daran haben, dass wir unseren legitimen antifaschistischen Protest auf die Straße bringen und uns für ein Leben ohne Faschismus, Rassismus und den ganzen anderen Dreck, den diese Gesellschaft hervorbringt, einsetzen. Die Schikanen der Polizei, denen man als Antifaschist*in ausgesetzt ist und die teilweise heute schon Praxis sind, sollen mehr und mehr durch das Gesetz geschützt werden.

Hiergegen gilt es sich als antifaschistische Aktion zu wehren und ein deutliches Zeichen in Richtung der Landesregierung zu setzen! Wir haben keinen Bock auf eure Überwachung, auf eure Knäste, auf eure Verbote – in Kurzform: auf eure reaktionäre Scheiße! Denn nichts anderes als reaktionär ist dieses Gesetz, das SPD und CDU zu geltendem Recht machen wollen.

Deshalb rufen wir alle Antifaschistinnen und Antifaschisten aus ganz Niedersachsen dazu auf, sich am 08.09.2018 um 13 Uhr in den linksradikalen Block auf der Großdemo in Hannover einzureihen. Lasst uns diesem Gesetz an diesem Tag eine entschiedene antifaschistische Absage erteilen und der Landesregierung deutlich machen, dass der Widerstand gegen ihre reaktionäre Politik stark ist! Sammelt eure Freund*innen und Genoss*innen ein, kommt aus euren Dörfern und Städten nach Hannover und leistet euren Beitrag dazu, einen stabilen linksradikalen Block auf die Straße zu bringen! Die Landesregierung wird sehen und hören, was wir von ihrem Polizeigesetz halten!

BRD – Bullenstaat – Wir haben dich zum Kotzen satt!


LINKSRADIKALER BLOCK AUF DER GROßDEMO
Samstag, 08.09.2018
Ernst-August-Platz Hannnover


INFOS & MOBI BEI UNSEREM OFFENEN ABEND
Freitag, 31.08.2018 um 19.00 Uhr – UJZ Korn, Hannover
Facebook: www.facebook.com/events/308783746336138/


Seite des Bündnisses: www.nonpog.de
Facebook VA zur Großdemo: www.facebook.com/events/223272921849933/

Gemeinsame Anreise zur Antifa Demo in Salzwedel

Am Samstag den 14.07. wird es eine Antifa-Demo in Salzwedel geben. Anlass ist der massive Angriff auf das AZ Kim Hubert in Salzwedel durch Nazis in der Nacht zum 05.06.18.

Aus Hannover wird es eine gemeinsame Anreise mit dem Bus geben. Abfahrt ist am 14.07. um 13:30 Uhr vor der Uni-Hannover am Welfengarten.

Auf der Veranstaltung gibt es Infos zu dem Angriff und der Demo und die Möglichkeit Bustickets für 10€ zu kaufen.

Sichert euch euer Ticket, kommt mit nach Salzwedel und supportet die Genoss*innen vor Ort!

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5 Jahre NSU Prozess: Kein Schlussstrich

5 Jahre NSU Prozess: Kein Schlussstrich

Kundgebung und Demonstration in Hannover am Tag der Urteilsverkündung

+++ Datum steht fest: 11.07.2018 / 18 Uhr / Vor dem Hauptbahnhof Hannover +++

Am 6. Mai 2013 begann vor dem Oberlandesgericht München der Prozess gegen Beate Zschäpe, André Eminger, Holger Gerlach, Ralf Wohlleben und Carsten Sch. In wenigen Tagen wird er zu Ende gehen; das zur Zeit vorgestellte Schlussplädoyer der Pflichtverteidigerin Zschäpes ist das Letzte des Verfahrens. Zuletzt bestand hierbei die Aussage, der NSU habe allein aus Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt bestanden und sei keine terroristische Vereinigung im strafrechtlichen Sinne gewesen. Eine solche Aussage ist vor dem Hintergrund der Faktenlage absurd und insbesondere für die Betroffenen der Morde und Sprengstoffanschläge mehr als zynisch! Der NSU war keine isolierte Zelle aus wenigen Personen. Er war ein umfangreiches Netzwerk mit bis zu 200 Beteiligten. Er hatte Bezüge zu etwaigen militanten Nazi-Strukturen und wurde von Behörden und Verfassungsschutz finanziert, unterstützt und gedeckt. Die Aufklärung im Rahmen des Prozesses wurde konsequent unterbunden, während Untersuchungen vornehmlich gegen das Umfeld der Opfer und Betroffenen geführt wurden. Es waren rassistische Ressentiments bei Polizei und Sicherheitsbehörden, welche die Ermittlungen in die Irre führten. Es waren rassistische Klischees, die Presseberichterstattung und Öffentlichkeit dazu brachten, die Märchen von mafiösen und kriminellen Verstrickungen der Betroffenen zu verbreiten.

Heute, 5 Jahre nach Beginn des Prozesses, wird rechte Gewalt noch immer verharmlost! Noch immer darf sich der Verfassungsschutz als Beschützer inszenieren, noch immer wird die Aufklärung des NSU massiv behindert. Noch immer ist es nötig auf den gesellschaftlich etablierten und institutionellen Rassismus in Deutschland hinzuweisen!

► Deswegen wollen wir am Tag der Urteilsverkündung mit euch auf die Straße gehen!

+++ Datum steht fest: 11.07.2018 / 18 Uhr / Vor dem Hauptbahnhof Hannover +++

Für uns bedeutet das Ende des Prozesses nicht das Ende der Auseinandersetzung mit dem NSU und der Gesellschaft, die ihn möglich machte:

– Kein Schlussstrich! – NSU-Komplex aufklären und auflösen!
– Verfassungsschutz auflösen – V-Leute abschaffen!
– Dem aktuellen rassistischen Terror gegen Geflüchtete und
MigrantInnen entgegentreten!
– Rassismus in Behörden und Gesellschaft bekämpfen!


Video der Straßenumbenennung in Hannover

Weitere Informationen des Bündnis Irgendwo in Deutschland zu bundesweiten Aktionen

Keinen Tag der deutschen Zukunft 2018

Am 2.6.2018 wollen sich in Goslar Neonazis aus ganz Deutschland und darüber hinaus unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“ versammeln, um ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straße zu tragen. Bereits zum 10. Mal rufen ost- und westdeutsche Neonazis zum jährlichen Tag der deutschen Zukunft (TddZ) auf, eine Kampagne die mit der Demonstration im Juni in einer ausgewählten Stadt ihren Abschluss findet. Unser klares Ziel ist es den TddZ in Goslar zu verhindern!

Wir werden uns in Goslar den Neonazis mit ihrer menschenfeindlichen Ideologie entgegenstellen und verhindern, dass sie am 2. Juni marschieren werden. Denn wir haben die Chance, einen der letzten bundesweit relevanten Neonaziaufmärsche auf den Trümmerhaufen der Geschichte zu verfrachten. Wir werden das große Netzwerktreffen der rassistischen Täter und NS-Verherrlicher zu ihrer größten Misere gestalten. Wir begegnen der Drohkulisse, die von den Teilnehmenden des TddZ gegen Migrant*innen und Geflüchte aufgebaut wird, mit einem klaren Signal: Kein Fußbreit der neonazistischen und faschistischen Ideologie! An diesem Tag wird ein breites gesellschaftliches Bündnis zeigen, was es von dem Vorhaben der Nazis hält. Wir zeigen uns solidarisch mit allen Aktionsformen, die dazu beitragen den TddZ zu verhindern. Es gilt den Neonazis das Leben so schwer wie nur möglich zu machen.

Keine Zukunft für Nazis!#NoTddZ


NAZIAUFMARSCH IN GOSLAR VERHINDERN
Samstag, 18.2.2017
Treffpunkt für gemeinsame Anreise aus Hannnover: 7.40 Uhr, vor der Hauptuni


INFO & MOBIVERANSTALTUNG
Montag, 28.05.2018 um 20.00 Uhr – UJZ Korn, Hannover


Weiter Infos: www.notddz2018.noblogs.org
Facebook: www.facebook.com/NoTddZ2018

Kundgebung gegen das Frei.Wild Konzert in Hannover

Freiwild spielt am Donnerstag den 26.04. in der TUI-Arena. Wir rufen daher dazu auf sich an der Kungebung gegen das Konzert zu beteiligen. Los gehts um 18 Uhr an der Bahnhaltestelle „Messe Ost“.

Das ist nicht das erste Konzert der völkisch nationalen Band aus Südtirol in Hannover, aber auch nicht der erste Gegenprotest. Schon in den vergangenen Jahren wurde vor den Konzerthallen protestiert und darauf aufmerksam gemacht, dass Frei.Wild keine unpolitische Band der „Mitte“ sei, welche sich gegen jeden „Extremismus“ stellt.

Wir kritisieren die inhaltlichen Aussagen der Band und ihrer Fans genau so wie die Normalisierung von solchen Auftritten. Die Definition von Heimat über Tradition, Glaube, Sprache und Zugehörigkeit zu einem Volk grenzt Alle aus, die nicht in dieses Bild passen. Für Zugewanderte und Andersgläubige gibt es in der Heimat von Frei.Wild keinen Platz. Ihnen ist die Nation heilig, und sie darf nicht kritisiert werden. Das solche Aussagen unkritisch hingenommen werden und solche einer Band eine so große Bühne wie der TuiArena überlassen wird, sagt genau so viel über die gesellschaftlicheLage aus – als auch über die Notwendigkeit unseres Handelns.

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Demonstration am Vorabend des AfD Bundesparteitags

Gegen die autoritäre Formierung der Gesellschaft
Antifaschistisch. Feministisch. Linksradikal.

Wir rufen dazu auf mit uns am 01. Dezember gegen die autoritäre Formierung dieser Gesellschaft auf die Straße zu gehen und am 02. Dezember die Politik der AfD anzugreifen!

Getrieben von der großen Koalition aus CDU und SPD ist in den letzten Jahren offener Autoritarismus wieder salonfähig geworden. Die rassistische Verhandlung von Migrationsbewegungen nach Europa in der deutschen Öffentlichkeit. Die Abschaffung des Streikrechts durch das, unter dem Beifall der Gewerkschaften verabschiedete, Tarifeinheitsgesetz. Die rechtswidrige Aushebelung von Grundrechten während des G20 Gipfels in Hamburg unter Aufsicht eines rot-grünen Senats. Sowie die anschließende mediale Inszenierung einer geschlossenen „Volksfront“ gegen „Linksextremismus“ zur Legitimation staatlicher Repression. Die zunehmend repressive nationalstaatliche Bevölkerungspolitik mit ihrem besonders gewaltförmigen Herrschafts- und Verwertungsanspruch gegenüber Frauen*. Oder die tödliche Gewalt der deutschen Außenpolitik zwischen Grenzregimen und Expansion sind neben vielem Anderen Ausdruck der aktuellen autoritären Zuspitzung.

Die AfD und ihr Parteitag sind Symbol und Symptom, ihr Erfolg aber ebenso Produkt jener mehrheitsfähigen Verhältnisse, die von diesem Staat und seinen Fans zu verantworten sind und derzeit noch von Union und SPD verwaltet werden. Wir nehmen daher den Parteitag der AfD zum Anlass, gegen diese Verhältnisse aufzubegehren.

Wir wollen die Einschränkung von Politik auf einen mörderisch autoritären Neoliberalismus nicht unwidersprochen lassen!

Die Wahl zwischen einem Kapitalismus wahlweise völkisch-nationalistischer oder transnational-bürokratischer Prägung ist keine. Die Idee von „Alternativlosigkeit“ ist immer schon Ausdruck autoritärer Herrschaft und nie Notwendigkeit.

Die autoritäre Formierung von Herrschaft gilt es zu bekämpfen. „Wer vom Kapitalismus nicht reden will, soll von der AfD schweigen!“, ist maßgeblich für unsere politische Praxis. Wir wenden uns gegen alle, die die gegenwärtigen Verhältnisse verantworten, deren Aufrechterhaltung und kontinuierliche Verschlimmerung verwalten und vorantreiben.
Durch ein konsequentes und unversöhnliches Vorgehen gegen die Faschist*innen von der AfD und ihre Freund*innen. Durch die Aufklärung über die Legitimationslügen von CDU und Co. und der Vermittlung von Wissen und Erfahrungen (einer besseren Alternative für alle) um diese zu durchschauen. Und durch den Aufbau von Organisationen und Strukturen die der autoritären Formierung etwas entgegensetzen können.

Weil wir keine Angst haben, gegen diese Zustände zu kämpfen und weil wir nicht weiter in einer Welt leben wollen, in der menschliches Handeln von der Angst im Elend zu verrecken getrieben wird, gilt auch weiterhin: kein Frieden mit Mördern, kein Frieden diesen Zuständen!

Antifa Infamous Fast Forward Hannover  /  Avanzata Radicale  /  Kritik und Subversion Hannover  /  LUH_contra


LINKSRADIKALE VORABENDDEMO ZUM AFD-BUNDESPARTEITAG

Goseriede, Hannover – Freitag, 01.12.2017 um 19.00 Uhr
Facebook: www.facebook.com/events/1941754092745034
Weiter Infos: www.keineangst.blogsport.eu

Vortrag „Vom Hinterzimmer auf die Straße“

Gemeinsam mit den Genoss*innen von der AGH – Antifaschistische Gruppe Hannover veranstalten wir eine Infoveranstaltung über rechte Strukturen in Hannover und Umland, im Rahmen der alternativen Orientierungswoche.

Denn auch bei uns gibt es sie: Identitäre Bewegung, Nazi Aktionsgruppen, Parteinazis von AfD, NPD und Hannoveranern, Bürgerprotest (ehm. Hagida) und Rechte Hooligans. Sie organisieren Treffen, Veranstaltungen, rechte Konzerte oder belästigen und bedrohen ihre Mitmenschen. Der Vortrag gibt einen Überblick über rechte Strukturen und ihre Protagonist*innen im Raum Hannover und bietet im Anschluss die Möglichkeit für gegenseitigen Austausch. Angesprochen werden in dem Vortrag auch Strategien der verschiedenen rechten Akteur*innen. Ziel ist es, Hintergrundwissen zu vermitteln mit dem aktive Strukturen gegen Rechts, vor Ort aufgebaut bzw. gestärkt werden können.


INFOVERANSTALTUNG

UJZ Korn, Hannover – Freitag, 17.11.2017 um 18.00 Uhr
Weiter Infos: www.facebook.com/events/539790409702933

Buchvorstellung mit Bernd Langer: „Kunst und Kampf“

In den 1980er Jahren wird Kunst und Kampf (KuK) mit der Gestaltung von Plakaten in der autonomen Bewegung bekannt. Das Projekt verfolgt einen kollektiven Ansatz, der jedoch immer auch individuelle Züge trägt.

Hunderte Plakate entstanden, daneben Gemälde und Agit-Prop-Aktionen. Bernd Langer, Protagonist dieser Idee, legt nun eine Gesamtbetrachtung von fast 40 Jahren antifaschistischer Kunst in der Bundesrepublik vor und ist bei uns zu Gast um aus seinem Buch vorzulesen.

Das Buch streift dabei die Geschichte der Jugendzentrumsbewegung, erzählt von den Autonomen und der Antifa, von Hausbesetzungen, umgestürzten Denkmälern, spektakulären Demonstrationen, der Herstellung von illegalen Plakaten und Zeitungen und warum die Doppelfahnen der Antifaschistischen Aktion heute von links gegen rechts wehen.

Wer das Buch schon vorab lesen will, kann es sich hier übers Internet bestellen:
http://kunst-und-kampf.de/WordPress_02/portfolio-item/kunst-und-kampf-das-buch/#toggle-id-1

Oder es in Linden im Annabee Buchladen bestellen.

Wir veranstalten diese Buchvorstellung zusammen mit den Genoss*innen von der  Migrantische Gruppe Hannover


UJZ Korn, Hannover – Montag, 16. Oktober um 20 Uhr (vorher ab 19 Uhr VoKü)
Weiter Infos: facebook.com/events/1933065506915260

 

Dokumentarfilm „The Antifascists“ – Sondervorstellung in Hannover

Wir zeigen, zusammen mit dem Kino im Sprengel, den Film „The Antifascists„. In dem Dokumentarfilm geht es um militante, antifaschistische Gruppen in Griechenland und Schweden, die sich dort der gewaltätigen faschistischen Bewegung in den Weg stellen.

Faschisten führen einen entschlossenen Krieg auf den Straßen Europas. Im Jahr 2013 greift eine Gruppe von bewaffneten Nazis eine friedliche Demonstration in Stockholm an, bei der mehrere Menschen verletzt werden. In Griechenland wird die Neonazi-Partei Goldene Morgenröte drittstärkste Kraft bei der Wahl, und in Malmö liegt der Aktivist Showan Shattak im Koma, nachdem er und seine Freunde von einer Gruppe Nazis mit Messer angegriffen wurden.

Der Dokumentarfilm nimmt uns mit und zeigt die militanten,
antifaschistischen Gruppen, die sich den Nazis in den Weg stellen. Wir treffen auf Schlüsselfiguren der Bewegung in Griechenland und Schweden, die ihre radikalen Positionen erklären, aber auch das Level ihrer eigenen Gewalt und Militanz in Frage stellen.


Kino im Sprengel, Hannover – Freitag, 04.08.2017 um 20.30 Uhr
Weiter Infos: facebook.com/events/112808706012523

Teaser: https://youtu.be/Jd4Wd56q6Ag
Trailer: https://youtu.be/KPare1-fHXM

Faschistische Strukturen zerschlagen! – Antifaschistische Demonstration in Nienburg

Seit einiger Zeit häufen sich in Nienburg reche Aktivitäten und Übergriffe. Dass es in Nienburg aktive Neonazis gibt, lässt sich nicht mehr leugnen. Allein im letzten Jahr fanden zwei Naziaufmärsche statt. Dennoch versuchen Polizei und Bürgermeister Onkes, mit rechtswidrigen Maßnahmen und dem Zurückhalten von Informationen, Gegenprotest und einen öffentlicher Diskurs kleinzuhalten.

Während Nazis eine mehrere Kilometer lange Route zugestanden wird, wurde die Gegendemo durch Auflagen auf eine Straße begrenzt. Ende März verteilte der rechtsextreme „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ rassistische Flyer an etliche Haushalte. Wenige Tage später waren viele rechte Graffitis im Ort angebracht, darunter Hakenkreuze und die Zahl 88 als Zahlencode für „Heil Hitler“. Anfang April brüstete sich die rechtsextreme „Aktionsgruppe Nienburg/Weser“ öffentlich auf Facebook damit „Antifa Kinder“ am Rande des Frühjahrsmarkt bedrängt und anschließend gejagt zu haben. Diese Vorfälle zeigen, dass es keinen Sinn macht, neonazistische Umtriebe zu ignorieren und zu leugnen. Deswegen organisieren wir mit unseren Genoss*innen vom Antifa Bündnis Weser-Deister-Leine eine Demonstration am 24. Juni in Nienburg. 

Bereits kurze Zeit nach der Ankündigung dieser Demo zeigte sich erneut wohin dieses Verharmlosen und Relativieren von rechten Umtrieben führt: Nazis äußerten ganz unverholen und selbewusst Gewalt- und Totschlagsphantasien im Sozialen Netzwerk Facebook.

Es ist offensichtlich mehr als nötig mal wieder nach Nienburg zu fahren und eine Ansage zu machen. Neonazistische Umtriebe dürfen nicht ignoriert werden. Nazis und Rassist*innen gehören als solche benannt und bekämpft!

Faschistische Strukturen zerschlagen! – Am 24. Juni alle nach Nienburg!


INFO & MOBIVERANSTALTUNGEN

UJZ Korn, Hannover – Mittwoch, 14.06.2017 um 20.00 Uhr
Weiter Infos: facebook.com/events/1970027293283666

Infoladen Bückeburg – Donnerstag, 15.06.2017 um 20:00 Uhr
Weiter Infos: facebook.com/events/1559440047420923

Freiraum Hameln – Freiraum, 16.06.2017 um 20:00 Uhr
Weiter Infos: facebook.com/events/1946989188868422


GEMEINSAME ANREISEN AM 24.06. NACH NIENBURG

Treffpunkt Hameln: 11:00 Uhr – Vor dem Bahnhof Hameln
Treffpunkt Bückeburg: 11:00 Uhr – Vor dem Bahnhof Bückeburg
Treffpunkt Hannover: 12:30 Uhr – Vor dem Hauptbahnhof Hannover