Category Archives: Niedersachsen

Gegen Rechtsruck und Polizeistaat!

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Gemeinsam – solidarisch – kämpferisch

Am 08.09. 2018 hinein in den linksradikalen Block!

Die Landesregierung in Niedersachsen will es ihren Kolleg*innen in Bayern und Nordrhein-Westfalen gleichtun und plant auch hier ein neues Polizeigesetz. Dass dieser Gesetzesentwurf nichts anderes ist als ein Angriff der Herrschenden auf unsere Freiheit, sollte jedem klar sein:

  • Ohne irgendetwas getan zu haben, kann man durch dieses Gesetz bis zu 74 Tage festgenommen werden, wenn der „Verdacht“ besteht, dass eine Straftat wahrscheinlich sei. Das nennen SPD und CDU dann „Durchsetzungs- und Präventivgewahrsam“. In Bayern, wo ein solches Gesetz bereits gültig ist, wurden solche in Gewahrsam nahmen im Vorfeld des AfD-Parteitages bereits durchgesetzt.
  • Ebenso durchgesetzt wurden in diesem Kontext auch andere Maßnahmen, die auch Teil des Niedersächsischen Polizeigesetzes sind: Betretungsverbote. Hierbei handelt es sich um nichts anderes als einen Versuch, unseren legitimen und notwendigen antifaschistischen Gegenprotest zu schwächen, wenn nicht gar zu verhindern.
  • Neben diesen beiden traurigen „Highlights“ des Gesetzes, gibt es noch weitere Maßnahmen, die SPD und CDU zu geltendem Recht machen wollen: Meldeauflagen, Aufenthaltsvorgaben, Kontaktverbote und elektronische Fußfesseln – alles mehrfach verlängerbar und ohne Richter*innenvorbehalt anwendbar!

Dass diese und weitere Maßnahmen, die beschlossen werden sollen, lange nichts mehr mit Verhältnismäßigkeit zu tun haben, liegt auf der Hand. Hier zeigt sich mehr als deutlich, dass der Staat und die Polizei kein Interesse daran haben, dass wir unseren legitimen antifaschistischen Protest auf die Straße bringen und uns für ein Leben ohne Faschismus, Rassismus und den ganzen anderen Dreck, den diese Gesellschaft hervorbringt, einsetzen. Die Schikanen der Polizei, denen man als Antifaschist*in ausgesetzt ist und die teilweise heute schon Praxis sind, sollen mehr und mehr durch das Gesetz geschützt werden.

Hiergegen gilt es sich als antifaschistische Aktion zu wehren und ein deutliches Zeichen in Richtung der Landesregierung zu setzen! Wir haben keinen Bock auf eure Überwachung, auf eure Knäste, auf eure Verbote – in Kurzform: auf eure reaktionäre Scheiße! Denn nichts anderes als reaktionär ist dieses Gesetz, das SPD und CDU zu geltendem Recht machen wollen.

Deshalb rufen wir alle Antifaschistinnen und Antifaschisten aus ganz Niedersachsen dazu auf, sich am 08.09.2018 um 13 Uhr in den linksradikalen Block auf der Großdemo in Hannover einzureihen. Lasst uns diesem Gesetz an diesem Tag eine entschiedene antifaschistische Absage erteilen und der Landesregierung deutlich machen, dass der Widerstand gegen ihre reaktionäre Politik stark ist! Sammelt eure Freund*innen und Genoss*innen ein, kommt aus euren Dörfern und Städten nach Hannover und leistet euren Beitrag dazu, einen stabilen linksradikalen Block auf die Straße zu bringen! Die Landesregierung wird sehen und hören, was wir von ihrem Polizeigesetz halten!

BRD – Bullenstaat – Wir haben dich zum Kotzen satt!

LINKSRADIKALER BLOCK AUF DER GROßDEMO
Samstag, 08.09.2018
Ernst-August-Platz Hannnover

INFOS & MOBI BEI UNSEREM OFFENEN ABEND
Freitag, 31.08.2018 um 19.00 Uhr – UJZ Korn, Hannover
Facebook: www.facebook.com/events/308783746336138/

Seite des Bündnisses: www.nonpog.de
Facebook VA zur Großdemo: www.facebook.com/events/223272921849933/

Keinen Tag der deutschen Zukunft 2018

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Am 2.6.2018 wollen sich in Goslar Neonazis aus ganz Deutschland und darüber hinaus unter dem Motto „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“ versammeln, um ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straße zu tragen. Bereits zum 10. Mal rufen ost- und westdeutsche Neonazis zum jährlichen Tag der deutschen Zukunft (TddZ) auf, eine Kampagne die mit der Demonstration im Juni in einer ausgewählten Stadt ihren Abschluss findet. Unser klares Ziel ist es den TddZ in Goslar zu verhindern!

Wir werden uns in Goslar den Neonazis mit ihrer menschenfeindlichen Ideologie entgegenstellen und verhindern, dass sie am 2. Juni marschieren werden. Denn wir haben die Chance, einen der letzten bundesweit relevanten Neonaziaufmärsche auf den Trümmerhaufen der Geschichte zu verfrachten. Wir werden das große Netzwerktreffen der rassistischen Täter und NS-Verherrlicher zu ihrer größten Misere gestalten. Wir begegnen der Drohkulisse, die von den Teilnehmenden des TddZ gegen Migrant*innen und Geflüchte aufgebaut wird, mit einem klaren Signal: Kein Fußbreit der neonazistischen und faschistischen Ideologie! An diesem Tag wird ein breites gesellschaftliches Bündnis zeigen, was es von dem Vorhaben der Nazis hält. Wir zeigen uns solidarisch mit allen Aktionsformen, die dazu beitragen den TddZ zu verhindern. Es gilt den Neonazis das Leben so schwer wie nur möglich zu machen.

Keine Zukunft für Nazis! – #NoTddZ

NAZIAUFMARSCH IN GOSLAR VERHINDERN
Samstag, 18.2.2017
Treffpunkt für gemeinsame Anreise aus Hannnover: 7.40 Uhr, vor der Hauptuni

INFO & MOBIVERANSTALTUNG
Montag, 28.05.2018 um 20.00 Uhr – UJZ Korn, Hannover

Weiter Infos: www.notddz2018.noblogs.org
Facebook: www.facebook.com/NoTddZ2018

Demonstration am Vorabend des AfD Bundesparteitags

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Gegen die autoritäre Formierung der Gesellschaft
Antifaschistisch. Feministisch. Linksradikal.

Wir rufen dazu auf mit uns am 01. Dezember gegen die autoritäre Formierung dieser Gesellschaft auf die Straße zu gehen und am 02. Dezember die Politik der AfD anzugreifen!

Getrieben von der großen Koalition aus CDU und SPD ist in den letzten Jahren offener Autoritarismus wieder salonfähig geworden. Die rassistische Verhandlung von Migrationsbewegungen nach Europa in der deutschen Öffentlichkeit. Die Abschaffung des Streikrechts durch das, unter dem Beifall der Gewerkschaften verabschiedete, Tarifeinheitsgesetz. Die rechtswidrige Aushebelung von Grundrechten während des G20 Gipfels in Hamburg unter Aufsicht eines rot-grünen Senats. Sowie die anschließende mediale Inszenierung einer geschlossenen „Volksfront“ gegen „Linksextremismus“ zur Legitimation staatlicher Repression. Die zunehmend repressive nationalstaatliche Bevölkerungspolitik mit ihrem besonders gewaltförmigen Herrschafts- und Verwertungsanspruch gegenüber Frauen*. Oder die tödliche Gewalt der deutschen Außenpolitik zwischen Grenzregimen und Expansion sind neben vielem Anderen Ausdruck der aktuellen autoritären Zuspitzung.

Die AfD und ihr Parteitag sind Symbol und Symptom, ihr Erfolg aber ebenso Produkt jener mehrheitsfähigen Verhältnisse, die von diesem Staat und seinen Fans zu verantworten sind und derzeit noch von Union und SPD verwaltet werden. Wir nehmen daher den Parteitag der AfD zum Anlass, gegen diese Verhältnisse aufzubegehren.

Wir wollen die Einschränkung von Politik auf einen mörderisch autoritären Neoliberalismus nicht unwidersprochen lassen!

Die Wahl zwischen einem Kapitalismus wahlweise völkisch-nationalistischer oder transnational-bürokratischer Prägung ist keine. Die Idee von „Alternativlosigkeit“ ist immer schon Ausdruck autoritärer Herrschaft und nie Notwendigkeit.

Die autoritäre Formierung von Herrschaft gilt es zu bekämpfen. „Wer vom Kapitalismus nicht reden will, soll von der AfD schweigen!“, ist maßgeblich für unsere politische Praxis. Wir wenden uns gegen alle, die die gegenwärtigen Verhältnisse verantworten, deren Aufrechterhaltung und kontinuierliche Verschlimmerung verwalten und vorantreiben.
Durch ein konsequentes und unversöhnliches Vorgehen gegen die Faschist*innen von der AfD und ihre Freund*innen. Durch die Aufklärung über die Legitimationslügen von CDU und Co. und der Vermittlung von Wissen und Erfahrungen (einer besseren Alternative für alle) um diese zu durchschauen. Und durch den Aufbau von Organisationen und Strukturen die der autoritären Formierung etwas entgegensetzen können.

Weil wir keine Angst haben, gegen diese Zustände zu kämpfen und weil wir nicht weiter in einer Welt leben wollen, in der menschliches Handeln von der Angst im Elend zu verrecken getrieben wird, gilt auch weiterhin: kein Frieden mit Mördern, kein Frieden diesen Zuständen!

Antifa Infamous  /  Fast Forward Hannover  /  Avanzata Radicale  /  Kritik und Subversion Hannover  /  LUH_contra

LINKSRADIKALE VORABENDDEMO ZUM AFD-BUNDESPARTEITAG

Goseriede, Hannover – Freitag, 01.12.2017 um 19.00 Uhr
Facebook: www.facebook.com/events/1941754092745034
Weiter Infos: www.keineangst.blogsport.eu

Faschistische Strukturen zerschlagen! – Antifaschistische Demonstration in Nienburg

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Seit einiger Zeit häufen sich in Nienburg reche Aktivitäten und Übergriffe. Dass es in Nienburg aktive Neonazis gibt, lässt sich nicht mehr leugnen. Allein im letzten Jahr fanden zwei Naziaufmärsche statt. Dennoch versuchen Polizei und Bürgermeister Onkes, mit rechtswidrigen Maßnahmen und dem Zurückhalten von Informationen, Gegenprotest und einen öffentlicher Diskurs kleinzuhalten.

Während Nazis eine mehrere Kilometer lange Route zugestanden wird, wurde die Gegendemo durch Auflagen auf eine Straße begrenzt. Ende März verteilte der rechtsextreme „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ rassistische Flyer an etliche Haushalte. Wenige Tage später waren viele rechte Graffitis im Ort angebracht, darunter Hakenkreuze und die Zahl 88 als Zahlencode für „Heil Hitler“. Anfang April brüstete sich die rechtsextreme „Aktionsgruppe Nienburg/Weser“ öffentlich auf Facebook damit „Antifa Kinder“ am Rande des Frühjahrsmarkt bedrängt und anschließend gejagt zu haben. Diese Vorfälle zeigen, dass es keinen Sinn macht, neonazistische Umtriebe zu ignorieren und zu leugnen. Deswegen organisieren wir mit unseren Genoss*innen vom Antifa Bündnis Weser-Deister-Leine eine Demonstration am 24. Juni in Nienburg. 

Bereits kurze Zeit nach der Ankündigung dieser Demo zeigte sich erneut wohin dieses Verharmlosen und Relativieren von rechten Umtrieben führt: Nazis äußerten ganz unverholen und selbewusst Gewalt- und Totschlagsphantasien im Sozialen Netzwerk Facebook.

Es ist offensichtlich mehr als nötig mal wieder nach Nienburg zu fahren und eine Ansage zu machen. Neonazistische Umtriebe dürfen nicht ignoriert werden. Nazis und Rassist*innen gehören als solche benannt und bekämpft!

Faschistische Strukturen zerschlagen! – Am 24. Juni alle nach Nienburg!

INFO & MOBIVERANSTALTUNGEN

UJZ Korn, Hannover – Mittwoch, 14.06.2017 um 20.00 Uhr
Weiter Infos: facebook.com/events/1970027293283666

Infoladen Bückeburg – Donnerstag, 15.06.2017 um 20:00 Uhr
Weiter Infos: facebook.com/events/1559440047420923

Freiraum Hameln – Freiraum, 16.06.2017 um 20:00 Uhr
Weiter Infos: facebook.com/events/1946989188868422

GEMEINSAME ANREISEN AM 24.06. NACH NIENBURG

Treffpunkt Hameln: 11:00 Uhr – Vor dem Bahnhof Hameln
Treffpunkt Bückeburg: 11:00 Uhr – Vor dem Bahnhof Bückeburg
Treffpunkt Hannover: 12:30 Uhr – Vor dem Hauptbahnhof Hannover

Nazifreie Zonen erkämpfen! – Am 1. April gemeinsam nach Göttingen

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Am 01.04.2017 wollen die Nazis des „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ einen neuen Versuch starten in Göttingen aufzumarschieren. Noch kein halbes Jahr ist es her, dass die Neonazis um den NPD-Landratskandidaten Jens Wilke versucht haben in Göttingen zu marschieren. Aufgrund der militanten antifaschistischen Mobilisierung erlaubte die Stadt Göttingen damals nur eine Kundgebung am Bahnhof. Ein paar brennende Barrikaden und Auseinandersetzungen mit der Polizei ließen erahnen, was der Versuch, einen Naziaufmarsch in Göttingen durchzusetzen, bedeutet.

Nun steht der nächste Versuch der Neonazis an, Raum auf der Straße zurückzugewinnen. Am 01.04.2017 wollen sie in Göttingen marschieren. Aufgrund der überregionalen Vernetzung des Freundeskreises werden neben dem Who-is-Who der Thüringer Naziszene auch Blood&Honor und NSU-Unterstützer Thorsten Heise, die militante Grenzschützerin Melanie Dittmer (Köln) und Chef der Dortmunder Neonazis Michael Brück als Redner*innen erwartet.

Wie gefährlich der „Freundeskreis“ und dessen Umfeld ist zeigte sich letztes Jahr als am 12.11.2016 im Nachgang einer gescheiterten Kundgebung in Göttingen drei Antifaschist*innen mit einem Messer und anderen Waffen attackiert wurden.
Nicht nur dieses Beispiel zeigt, dass Nazis ihre menschenverachtende mörderische Ideologie konsequent in die Tat umsetzen, wenn Ihnen der Raum dazu gelassen wird.

Entsprechend notwendig ist der antifaschistische Selbstschutz, entsprechend legitim und unerlässlich ist unser Widerstand. Uns ist es scheißegal, ob die Stadt die Demo der Nazis verbietet oder nicht. Rassistische Scheiße und Nazis auf unseren Straßen darf weder Normalität, noch legitime Position sein! Deswegen rufen wir dazu auf am 01.04. nach Göttingen zu fahren und den Naziaufmarsch zum Desaster zu machen!

Schluss mit Lustig! Naziaufmärsche zu Krisenherden!

INFO & MOBIVERANSTALTUNG
Mittwoch, 29.02.2017 um 20.00 Uhr – UJZ Korn, Hannover

GEMEINSAME ANREISE AUS HANNOVER NACH GÖTTINGEN
Samstag, 01.04.2017 – Zeit und Ort werden hier in Kürze bekanntgegeben
Weiter Infos: facebook.com/schlussmitlustiggoe

Antifa Infoportal WDL wieder am Start

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Sticker_WDL_final_234pxDas Antifa Infoportal Weser/Deister/Leine ist zurück! Es handelt sich dabei um ein gemeinsames Projekt verschiedener antifaschistisch orientierter Gruppen aus der Region zwischen Weser, Deister und Leine. Neben einem gemeinsamen Internetportal betreiben wir auch praktische Bündnispolitik. Wir haben uns zusammengefunden, um den antifaschistischen Widerstand in der Region zu koordinieren und noch effizienter zu gestalten.

Dabei geht es uns einerseits darum, mit direkten Gegenaktionen öffentliche Auftritte von Nazis zu be- oder verhindern. Trotz der Notwendigkeit, den Nazis nicht die Straße zu überlassen, beschränken wir uns aber nicht nur darauf. Den Kampf gegen Faschismus führen wir auf vielen Ebenen und mit noch mehr Mitteln.

Das Bündnis ist ein Zusammenschluß der Gruppen Antifaschistische Aktion Hameln-Pyrmont [AAHM], Antifa [rk] Wunstorf, Linke Initiative Hildesheim [LIH], Szenario Antifascista Bückeburg [SAB] und uns, der Antifa Infamous aus Hannover.

Ihr werdet von uns hören und sehen.

www.antifawdl.blogsport.de

Antifaschist*innen in Wilhelmshaven unterstützen – Rechter Gewalt entgegentreten!

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FB_Wilhelmhaven

Seit Jahren versuchen Neonazis immer wieder in Wilhemshaven Fuß zu fassen. Nun verschärft sich das Klima in Wilhelmshaven erneut. So konnte die AfD auf Anhieb 11,4 % erreichen. Während die ausufernde rechte Gewalt unter den Teppich gekehrt wird, erregen Einzeltaten von jugendlichen Migrant*innen und Geflüchteten wochenlang die Gemüter der Provinzstadt Wilhelmshaven. Zudem unterstützt die lokale Presse mit ihrer unkritischen Berichterstattung die verschiedenen rechten Akteure bei ihrer Eigendarstellung. So konnte ein wegen Volksverhetzung und Körperverletzung (mehrfach) vorbestrafter Rassist sich als sozial engagierter Sympathieträger präsentieren. Das gleichzeitige Verschweigen der offensichtlichen Zusammenarbeit zwischen dem AfD Kreisverband und organisierten Neonazis etabliert das Bild einer ungefährlichen Partei. Seit eineinhalb Jahren wird die Liste der rassistisch motivierten Straftaten, Angriffen und Versammlungen immer länger. Dieser Zustand gipfelte in einer organisierten Hetzjagd auf drei minderjährige Migranten (13-14 Jahre). Mehrere Rassist*innen bewegten sich organisiert in die Innenstadt und suchten die Konfrontation.

Hier muss gehandelt werden! Aus diesem Grund rufen antifaschistische Strukturen zu einer Demo in Wilhelmshaven am 18. Februar auf. Für weitere Informationen kommt am 30. Januar 2017 zur Mobi-/Infoveranstaltung ins UJZ Korn, an diesem Abend werden auch Genoss*innen aus Wilhelmshaven hier sein um über die Situation und die geplanten Gegenaktivitäten zu berichten.

DEMONSTRATION „RECHTER GEWALT ENTGEGENTRETEN“
Samstag, 18.2.2017 um 13.00 Uhr – Hauptbahnhof Wilhelmshaven
Weiter Infos: www.whv1802.blogsport.de

INFO & MOBIVERANSTALTUNG
Montag, 30.1.2017 um 20.00 Uhr – UJZ Korn, Hannover